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Deutschland: Demokratie oder Diktatur?

Heute gab es in Twitter etwas Zündstoff auf einen Beitrag von mir: „Der Schrei nach verschärften Anti-Terror Gesetzen kommt nur aus Diktaturen wie USA und BRD.Norwegen selbst beschließt freiheitlich z bleiben“ Grund für diesen Tweed: Eine Meldung im Rundfunk, daß nach dem schrecklichen Terror Attentat in Norwegen der dortige Ministerpräsident Stoltenberg gerade jetzt an den freiheitlichen Werten seines Landes festhält und nicht wie Deutschland nach verschäften Terrorgesetzen ruft. Nachzulesen hier: http://goo.gl/SrJFw (Zeit online) Zwei Reaktionen von Twitterkollegen zeigten mir zumindest dass ich gelesen werde: @cybertaxi t'schuldigung, aber das ist doch Bockmist zum Quadrat!!! Und @cybertaxi Ich hätte Dich ja retweetet, wenn Du nicht "Diktaturen" geschrieben hättest. Sowie @cybertaxi meine Verwandten kommen aus der DDR. Red mal mit denen über Diktaturen!! Ich nehme dies zum Anlass mich hier im Blog etwas ausführlicher zu diesem Thema zu äussern. Hierbei stosse ich auf so viele interessante Links sowie auch Beiträge die es früher einmal gab und die jetzt nicht mehr auffindbar sind. Zu dem „Bockmist“ Tweed muss ich sagen, das Argument ist wirklich überzeugend. Und das mit den Verwandten aus der DDR erinnert mich schwer an frühere Sprüche zu DDR-Zeiten wie „wenn es dir hier nicht gefällt dann geh doch rüber in die DDR“. Persönlich habe ich jedenfalls selbst nach der Wende den Osten besucht und vielfach Aussagen gehört wie: Der Kohl hat uns alle betrogen, der hat versprochen, keiner verliert seine Arbeit und die Mieten bleiben 10 Jahre stabil. Was haben wir jetzt? Die meisten haben ihre Arbeit verloren, diejenigen die noch Arbeit haben bangen täglich darum und unsere Mieten sind ins uferlose angestiegen. Diese Menschen wünschen sich die alte DDR mit Sicherheit zurück. Wobei ich nicht behaupten will dass das System der DDR ein Paradebeispiel für Demokratie war, doch ich behaupte dass die BRD sich diesem System langsam aber sicher zueigen macht. Vergessen wir doch mal nicht, wo unsere Frau Bundeskanzler ihr Handwerk erlernt hat. Und dass sie auf Elite Unis studieren durfte, dies Prvileg hatten nur die besonders linientreuen Genossen. Davon will sie natürlich heute nichts mehr wissen und prangert lieber beispielsweise einen Herrn Gisy wegen seiner Stasi Vergangeheheit an. Dass sie selbst Stasi Mitarbeiterin war, dazu ist in Deutschland die Berichterstattung verboten worden. Der WDR hatte eine Sendung über die Stasi geplant und wollte ein Foto veröffentlichen, die eine junge Angela Merkel bei ihrer Stasi- Tätigkeit zeigt. Dies wurde dem WDR gerichtlich verboten. Aha! So weit sind wir also schon, ist das nun Zensur oder nicht? Es gab seiner Zeit jedoch einen Bericht in einem Schweizer Magazin welcher genau dies aufdeckt. Leider ist auch diese Seite nicht mehr auffindbar, wohl aber bislang noch eine Seite die dies zitiert: http://goo.gl/ALgLr (Politikforen.net) Weiterhin zum Thema Zensur recherchiert stosse ich auf einen Spiegel-online Artikel der erklärt, Deutschland ist im Internet bereits Zensur Vizeweltmeister: http://goo.gl/53wdy Und da fällt mir doch gleich noch die Google Streetview Diskussion ein: Da regt sich die Bundesregierung und ihre sogenannten „Datenschützer“ künstlich über Google Streetview auf während andererseits laut nach Vorratsdatenspeicherung und Internet Überwachung gebrüllt wird! Der ganze Wind um Streetview sollte doch nur von der staatlichen Datenbespitzelung ablenken! Man blicke doch einmal zu unseren Niederländischen Nachbarn, rufe Google-maps oder Google Earth auf und siehe da, fast jede kleine Straße kannst du dort einsehen. Kein Mensch hat sich dort darüber aufgeregt, aber dort gibt es noch immer eine freie Presse, freies Intenet, keine Vorratsdatenspeicherung und keine Zensur. Jetzt mag man geneigt sein zu sagen, Naja das ist alles nicht so ganz OK aber eine Diktatur ist das hier doch noch lange nicht. Immerhin wirst du nicht verhaftet, wenn du deine Meinung frei äusserst. Und ich sage dazu: NOCH! Wer weiss, viellecht steht die Stasi – äh verzeihung, der Verfassungsschutz schon morgen an meiner Türe und nimmt mich mit? Freilich geht so eine Ent-demokratisierung nicht schlagartig von heute auf morgen vonstatten. Dazu wäre ein Krieg und Blutvergiessen nötig. Hier muss man sorgfältig Schritt für Schritt „mit Augenmaß“ (ein Merkel - Lieblingsausdruck) handeln. Wir sind auf dem besten Wege und der angebliche Kampf gegen den Terror gibt immer eine gute Rechtfertigung für drastische Maßnahmen, wie das eindrucksvoll im Irak Krieg gezeigt wurde. Hinterher hieß es, oh sorry, der CIA hatte gelogen, Irak hatte doch keine Massenvernichtungswaffen, aber es war trotzdem gut, dass wir Saddam beseitigt haben. Und heute treiben sie das selbe Spiel mit Libyen, um auch deren Ölproduktion unter Kontrolle zu bekommen, aber da sind wir schon beim nächsten Thema, vielleicht werde ich mich darüber auch mal auslassen, einstweilen danke ich dir, lieber Leser, dass du mir bis hierhin gefolgt bist. Kommentare erwünscht.
28.7.11 22:49
 


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bisher 5 Kommentar(e)     TrackBack-URL


Cybertaxi (28.7.11 23:09)
Nachtrag: Noch ein Beispiel von "Demokratie" in Deutschland: In Stuttgart gibt es ein umstrittenes Projekt um einen Bahnhof. Eine bestimmte Partei hat sich dort vom Volk in den Landtag wählen lassen mit dem Versprechen, einen Baustopp zu erzwingen, bis durch einen Volksentscheid endgültig über das Projetkt entschieden wird.
Und? Es wir fleissig weiter gebaut und vom Volksentscheid redet gar keiner mehr. Stattdessen drängt der Koalitionspartner darauf, doch nun das Ergebnis des "Stresstest" zu akzeptieren. Wahlbetrug, Demokratie oder Diktatur? Meines Erachtens ist Diktatur, wenn über den Willen des Volkes hinweg entschieden wird.


Antje69 (29.7.11 21:44)
Ich verstehe Deinen Frust über die Bundesregierung und teile ihn in den meisten Punkten. Dass die BRD von Lobbyisten aus der Wirtschaft regiert wird und Demokratie nur auf dem Wahlzettel stattfindet ist keine neue Erkenntnis. Meinen Tweet habe ich auf Deine Aussage bezogen, dass die BRD eine Diktatur sein soll. Das ist - Verzeihung - Schwachsinn. Auch wenn ich mit vielem in diesem Land nicht einverstanden bin, so bin ich doch froh, dass ich in so einem Land geboren bin, in dem ich die Möglichkeit hatte und habe, meine Meinung frei zu äußern... und diese auch dank unterschiedlicher Informationsmöglichkeiten bilden kann.
Zum Thema S21 bin ich relativ gut informiert, immerhin geht es hier meine "meine" Landeshauptstadt.
Und dass eine rot-grüne Regierung so ein Projekt nicht einfach kippen kann - Wahlversprechen hin oder her - liegt auf der Hand. Zum einen war die Mehrheit der SPD im Ländle immer Pro S21 eingestellt, zum anderen ist die CDU nach wie vor die stärkste Fraktion (heißt das so?) im Landtag.
Eine Volksabstimmung kann durchaus noch kommen. Allerdings stehen nach neuesten Umfragen die Chancen verdammt schlecht, damit S21 einzustampfen.


der_sprachlose / Website (29.7.11 22:21)
Hi
Hier meine Antwort: http://www.der-sprachlose.de/?p=1063

Grüße
Der Sprachlose


Cybertaxi / Website (31.7.11 16:28)
Okay antworte ich auch dort....


Ben Lenders (1.8.11 20:25)
Lieber Cybertaxi ,ich hier was könne die interessieren
http://faktist.wordpress.com/2010/02/02/die-vergangenheit-der-angela-dorothea-kasner/

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